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Antidiskriminierung

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Source: Stefan Gloede

Beratung Betroffener rassistischer Diskriminierung

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CHRONOLOGIE

Haskenkreuz an Dönerimbiss. Quelle: de.indymedia.org

Rechte Gewalt in Brandenburg


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06.01.2012  » Neuruppin / Ostprignitz-Ruppin
Neuruppin Ein 40-jähriger Pakistaner wurde an seinem mobilen Verkaufsstand von einem Mann beleidigt und bedroht. Als der Betroffene den Stand verließ, um die Situation zu entschärften, schlug der Angreifer auf ihn ein und bedrohte ihn weiter. Als umstehende Passanten eingriffen, ließ der Täter von dem Betroffenen ab.  (Quelle: IW)
27.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Bei einem Hallenfußballturnier wurden Team und Fans einer Berliner Mannschaft von rechten Hooligans als "Juden" beschimpft und bedroht. Bei der vorzeitigen Abreise der Berliner wurden sie mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen.  (Quelle: Lila Kanal)
12.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Nach einem Punkkonzert wurden zwei Jugendliche von drei Männern als »Zecken« und »dreckige Punks« beschimpft und angegriffen. Eine Person wurde durch Schläge verletzt, die zweite Person verletzte sich beim Fluchtversuch.  (Quelle: BOrG FFO)
10.12.2011  » Oranienburg / Oberhavel
Oranienburg Am Bahnhof wurde alternativer Jugendlicher durch einen Neonazi aus einer siebenköpfigen Gruppe angegriffen. Nach einer verbalen Auseinandersetzung schlug der Neonazi auf den Jugendlichen ein, bis die Polizei ein schritt. Es wurde Anzeige erstattet.  (Quelle: Oranienburger Register)
05.12.2011  » Frankfurt (Oder) / Frankfurt (Oder)
Frankfurt (Oder) Ein 28-jähriger Mann aus Sierra Leone wurde aus rassistischen Motiven angegriffen und geschlagen. Der Betroffene war erst wenige Tage zuvor attackiert worden.  (Quelle: Polizei)
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2010-04-21
Source: OPP

Mord an Bernd K.: Revision teilweise erfolgreich, Urteil wegen Strafvereitelung

Bereits im Januar gab der Bundesgerichtshof der Revision eines der Täter von Templin statt. Das Verfahren muss nun erneut vor dem Landgericht Neuruppin aufgerollt werden. Ein weiteres Kapitel in der strafrechtlichen Aufarbeitung des Mordes an Bernd K. fand am 15. April 2010 vor dem Amtsgericht Prenzlau statt.

Die ehemalige Freundin von Christian W. wurde verwarnt und zu Ableistung von Sozialstunden verpflichtet. Weil sie nach der Tat die mit Blut versehenen Schuhe und Hosen der Täter gewaschen hatte, wurde Stephanie C. Mitte April vom Amtsgericht Prenzlau der Strafvereitelung für schuldig befunden.

Am 5. Mai 2009 hatte das Landgericht Neuruppin nach zwölf Verhandlungstagen den Angeklagten Sven P. des Mordes schuldig befunden und verurteilte ihn zu einer Jugendfreiheitsstrafe von zehn Jahren. Der Mitangeklagte Christian W. wurde der Beihilfe zum Mord durch Unterlassen für schuldig befunden und erhielt eine Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren und drei Monaten. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden jungen Männer den 55-jährigen Familienvater Bernd K. in der Nacht vom 21. zum 22. Juli 2008 brutal misshandelt und zu Tode geprügelt hatten, weil sie ihn aufgrund seines sozialen Status als Alkoholiker verachteten.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hob nun teilweise das Urteil auf. Im Fall von Sven P. gab der 5. Strafsenat der Revision wegen der Höhe der gegen ihn verhängten Jugendstrafe statt. Laut Beschluss vom 14. Januar 2010 beliebt seine Verurteilung wegen Mordes unberührt, es muss aber über die Höhe der Jugendstrafe neu verhandelt und entscheiden werden. Das Urteil gegen Christian W. ist nach der Entscheidung des BGH rechtskräftig. Wann das Verfahren gegen Sven P. vor dem Landgericht Neuruppin beginnt, ist momentan offen.

Siehe auch
Blutgetränkte Turnschuhe gewaschen
Beschluss des 5. Strafsenats vom 14.1.2010 – 5 StR 435/09

(mabe)

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