Kundgebung ein Erfolg – Protestierenden wurde Essensausgabe durch Heimbetreiber verweigert
Am 02.09.2016 versammelten sich etwa 60 Flüchtlinge und Unterstützer_innen zur Kundgebung „Für Menschenwürde. Gegen rassistische Gewalt.“ am Bahnhof in Vetschau. Einige Flüchtlinge berichteten dort öffentlich von rassistisch motivierten Angriffen auf sie in der Stadt. Rassistische Beleidigungen bspw. auf dem Weg zum Deutschkurs oder zum Einkaufen in Vetschau wurden als alltäglich beschrieben. Zudem wurde wiederholt die Lebenssituation im Heim durch die Flüchtlinge als nicht menschenwürdig kritisiert. Während der Kundgebung sammelte sich am Rand eine Gruppe von Rechten, und versuchte durch Zwischenrufe zu provozieren. Ihre Anwesenheit machte noch einmal deutlich, welchen rassistischen Anfeindungen die Flüchtlinge in Vetschau in ihrem Alltag ausgesetzt sind.
Die Flüchtlinge berichteten weiterhin, dass vor dem Besuch der Presse und einer erneuten Untersuchung der Umstände im Heim – nach fast neunmonatigem Betrieb des Heims – nun Verbesserungen durch den Betreiber veranlasst wurden. Dieser verfügte allerdings, dass im Anschluss an die Kundgebung keine Besucher_innen mehr die Unterkunft betreten durften. Eine Inaugenscheinnahme der Situation vor Ort war daher nicht mehr möglich. Die Flüchtlinge berichteten noch am Abend davon, dass denjenigen, die an der Kundgebung teilgenommen hatten, die Ausgabe des Abendessens verweigert wurde, obwohl sie zur regulären Essensausgabezeit vor Ort waren. Dies zeigt, welcher Willkür die Flüchtlinge in der Vetschauer Notunterkunft ausgesetzt sind. Das grundgesetzlich geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit gilt selbstverständlich auch für Asylsuchende, und darf durch den Betreiber nicht sanktioniert werden. Die Flüchtlinge äußerten noch am Abend, dass sie ihren Protest gegen die Situation in Vetschau weiterführen werden.
Potsdam, 03. September 2016
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