Rechte Gewalt in Brandenburg stabilisiert sich auf hohem Niveau

108 rechts motivierte Angriffe hat die Opferperspektive in Kooperation mit lokalen Initiativen für das Jahr 2010 gezählt. Ein Drittel der Taten ereignete sich im Südosten Brandenburgs.Die erfassten Straftaten richteten sich nach Kenntnis der Beratungsstelle gegen mindestens 149 Personen. Knapp 70 Prozent der erfassten Straftaten waren Körperverletzungen (74). Daneben weist die Statistik des Potsdamer Vereins andere Delikte wie Brandstiftungen (2), massive Bedrohungen bzw. versuchte Körperverletzung (21) oder größere Sachbeschädigungen (11) aus.

Im Vergleich zum Jahr 2009, in dem 101 Fälle registriert worden waren, zählte die Opferperspektive 2010 mehr rechte Gewalttaten. Zwischen 2003 und 2007 hat sich die Zahl der jährlich erfassten Gewalttaten auf einem Niveau zwischen 117 (2003) und 157 (2007) Fällen bewegt. Erfreulicherweise konnte im Jahr 2008 mit 110 Fällen ein deutlicher Rückgang rechts motivierter Angriffe beobachtet werden.

Die Zahl rechter Gewalttaten wird sich erfahrungsgemäß durch Nachmeldungen noch erhöhen. Schon mehrfach gab es kurzfristige Rückgänge (1994, 1997, 2001), nach denen die Zahl rechter Gewaltdelikte wieder anstieg. Insofern ist offen, ob von einer Stabilisierung der Situation in Brandenburg gesprochen werden kann oder erneut ein Anstieg rechter Gewalttaten zu befürchten ist.

Die Mehrzahl der in Brandenburg erfassten Taten richtet sich gegen Flüchtlinge und MigrantInnen. In 49 Fällen war die Tat rassistisch motiviert. Insbesondere linke Jugendliche wurden zum Teil Opfer von brutalen Überfällen. 25 Taten richteten sich gegen Menschen, die von den Rechten als politische Gegner eingestuft wurden. 27 Angriffe trafen Angehörige alternativer Jugendkulturen und andere Personen, die aufgrund ihrer Erscheinung nicht in das Weltbild der Neonazis passen.

Erkennbar zugespitzt hat sich die Bedrohung im Süden Brandenburgs. Neonazis setzten hier verstärkt auf Gewalt, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. So attackierten militante Rechte Jugendprojekte in Cottbus, Forst und Spremberg. Mit 19 rechten Angriffen nimmt die Stadt Cottbus im Jahr 2010 den traurigen Spitzenplatz in Brandenburg ein, gefolgt vom Landkreis Spree-Neiße (16). Hingegen haben gesellschaftliches Engagement und Strafverfolgung in anderen Regionen Brandenburgs erreicht, dass weniger Menschen zu Opfern rechter Gewalt werden, etwa im Landkreis Havelland (2) oder der Stadt Potsdam (7).

Die bekannt gewordenen Taten hat die Opferperspektive auf der Website des Vereins veröffentlicht. Erfasst werden Gewalttaten, nicht aufgeführt sind Propagandadelikte wie etwa Hakenkreuzschmierereien. Bedrohungen und versuchte Körperverletzungen werden registriert, ebenso Brandstiftungen und Sachbeschädigungen, wenn sich diese unmittelbar gegen Personen richteten. Dabei handelt es sich um Angriffe gegen Gewerbebetriebe von MigrantInnen sowie Überfälle auf Treffpunkte von Linken. Nicht gezählt werden Anschläge auf Gedenkstätten und Friedhofsschändungen oder vereinzelte Steinwürfe auf Parteibüros.

Informationen Dominique John
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Quelle:OPP