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	<title>landtagswahl - Opferperspektive e.V. Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Brandenburg</title>
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		<title>Landtagswahlen 2024: Es droht eine Ausweitung der Gefahrenzonen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[mo]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Aug 2024 13:20:04 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemitteilungen­­­ &­­ Stellungnahmen]]></category>
		<category><![CDATA[Brandenburg]]></category>
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<div class="avia_textblock">
<div>
<p>Im Kontext der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Th&uuml;ringen <strong>droht eine Ausweitung der Gefahrenzonen</strong> f&uuml;r demokratisch und zivilgesellschaftlich Engagierte sowie Menschen, die aufgrund von rechten, rassistischen und antisemitischen Ideologien als Feindbilder markiert werden.</p>
<p><strong>Auswirkungen zunehmender Gewaltbereitschaft<br>
</strong></p>
<p>Schon vor den Kommunal- und Europawahlen im Juni 2024 hat vielerorts die Pr&auml;senz und Bedrohung durch die militante Anh&auml;ngerschaft der AfD im &ouml;ffentlichen Raum zugenommen. Die Markierung von Kandidaten:innen und Mandatstr&auml;ger:innen demokratischer Parteien als &bdquo;politische Feinde&ldquo; f&uuml;hrte zu erheblichen und teils schweren Gewalttaten.</p>
<blockquote><p>&bdquo;Diese Angriffe richten sich gegen einzelne Politiker:innen und Engagierte &ndash; beim Plakatieren, beim Flyer-Verteilen und an Infost&auml;nden; betroffen sind aber auch Wahlkreisb&uuml;ros und Wohnh&auml;user. Unter den Folgen der zunehmenden Gewalt leiden auch Angeh&ouml;rige und Familien der Angegriffenen ebenso wie deren Mitarbeitende und Helfer:innen&ldquo;,&nbsp;berichtet eine Berater:in von SUPPORT in Dresden.</p></blockquote>
<p>Eine Beraterin von SUPPORT Chemnitz erg&auml;nzt: &bdquo;Mit der&nbsp;<strong>Normalisierung von rechter Gewalt&nbsp;</strong>gegen politisch Engagierte und politisch Verantwortliche und Kandidat:innen demokratischer Parteien wird Demokratie im Kern bedroht.</p>
<blockquote><p>Das gesellschaftliche Klima vor Ort&nbsp;<strong>versch&auml;rft sich auch dort</strong>, wo<strong>&nbsp;Gesellschaft</strong>,&nbsp;<strong>Strafverfolgungsbeh&ouml;rden und Justiz &uuml;ber Jahre rassistische, antisemitische und rechte Angriffe verharmlost&nbsp;haben</strong>, die Strafverfolgung verschleppt wurde bzw. Betroffene mit T&auml;ter-Opfer-Umkehr konfrontiert waren und sind.&ldquo;</p></blockquote>
<p><strong>Schwindender Raum<br>
</strong></p>
<p>Das Engagierte sich zur&uuml;ckziehen, zeigt sich auch beim R&uuml;cktritt des mittels&auml;chsischen Landrats Dirk Neubauer (parteilos) nach massiven Bedrohungen durch die Neonazi-Partei Freie Sachsen, u.a. durch Kundgebungen vor dessen Wohnhaus und Aufrufe ihn zu jagen.&nbsp;Die&nbsp;<strong>Opferberatungsstelle Support in Sachsen verzeichnet&nbsp;</strong>seit Mai 2024 mindestens 49 Vorf&auml;lle von rechter Gewalt gegen Parteien, Politiker*innen und Wahlkampfhelfer:innen.</p>
<p>Das politische Klima wird durch die Rechtspopulisten massiv aufgeheizt. Gewaltvolle Sprache schl&auml;gt in Gewalt um. Laut&nbsp;<a href="https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w7/drs/ab_10000/10040.pdf" aria-label="10040">Angaben der Brandenburgischen Landesregierung</a>&nbsp;gab es dort bereits im Rahmen der Europa- und Kommunalwahlen einen deutlichen Anstieg von Attacken mit rund 1000 politisch motivierten Straftaten. &bdquo;Derartige wahltypische Straftaten sowie Angriffe auf Wahlkreisb&uuml;ros m&uuml;ssen auch zuk&uuml;nftig einkalkuliert werden&ldquo;, hei&szlig;t es von der Landesregierung.</p>
<blockquote><p>&bdquo;Anfeindungen aus dem rechten Lager erschweren bereits jetzt unsere Arbeit.&nbsp;<strong>Die Rechten nehmen zunehmend soziale R&auml;ume ein und verbreiten ein Klima der Angst. Beratung f&uuml;r Betroffene muss dringend abgesichert werden.</strong>&nbsp;Umso wichtiger ist es, seine Stimme zu nutzen und sich f&uuml;r eine solidarische Zivilgesellschaft einzusetzen&ldquo;, so Judith Porath, Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin des Opferperspektive e.V. und Vorst&auml;ndin VBRG.</p></blockquote>
<p>Wesentlich mitverantwortlich f&uuml;r die rechten Angriffe sind extrem rechte Parteien wie Freie Sachsen, III. Weg und die AfD. Deren Mandatstr&auml;ger:innen sind auch selbst durch gewaltvolle Angriffe gegen politische Gegner:innen aufgefallen, wie die Analyse &bdquo;<a href="https://verband-brg.de/analyse-gewaltbereitschaft-bei-afd-funktionaer-innen/" aria-label="analyse gewaltbereitschaft bei afd funktionaer innen">Besorgniserregende Gewaltbereitschaft bei AfD-Funktion&auml;r:innen</a>&ldquo; des VBRG zeigt.</p>
<p>&nbsp;</p>
</div>
<div></div>
</div>
</section><section class="av_textblock_section av-lhaz6drf-bc729d7232259edb0dbd5439a3deeb28 ">
<div class="avia_textblock av_inherit_color">
<h2><strong>Angriffe gegen Engagierte vor Ort</strong></h2>
</div>
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<div class="avia_textblock av_inherit_color">
<p>Die nachfolgende Auflistung an Beispielf&auml;llen aus dem Monitoring der Opferberatungsstellen machen die teilweise erheblichen Auswirkungen der Angriffe auf die Betroffenen deutlich:</p>
<p><em>13.08.2024, Oberhavel (BRB)</em></p>
<p>Ein 68-j&auml;hriger Wahlkampfhelfer der Gr&uuml;nen wurde in Hohen Neuendorf bei einer rechtsideologisch motivierten Attacke verletzt. Der Staatsschutz ermittelt.<br>
Quelle:&nbsp;<a href="https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/brandenburg-oberhavel-hohen-neuendorf-wahlhelfer-buendnis90-gruene-angegriffen-wahlkampf.html" aria-label="brandenburg oberhavel hohen neuendorf wahlhelfer buendnis90 gruene angegriffen wahlkampf">Presse, RBB</a></p>
<p><em>01.08.2024, Dohna (SN)<br>
</em>Mit den Worten &bdquo;Verpisst Euch, sonst hack ich euch den Kopf ab&ldquo; und einem Schwert bedroht und verfolgt ein 69-J&auml;hriger eine Gruppe von f&uuml;nf Wahlkampfhelfer*innen der Partei Die Linke, die Flyer verteilten.</p>
<p><em>01.08.2024 Dresden Striesen</em></p>
<p>In den Tagen vor dem 01.08.2024 haben unbekannte Personen das B&uuml;rofenster der Partei &bdquo;Die Gr&uuml;nen&ldquo; in Striesen mit einer Metallstange und zugeh&ouml;rigem Betonsockel besch&auml;digt. Der Staatschutz der Polizeidirektion Dresden hat die Ermittlungen aufgenommen.</p>
<p><em>01.08.2024 D&uuml;rr&uuml;hrsdorf-Dittersbach</em></p>
<p>Ein gro&szlig;es Wahlplakat an der Bahnhofstra&szlig;e in D&uuml;rr&uuml;hrsdorf-Dittersbach wurde mit einem 1 Meter gro&szlig;em Hakenkreuz beschmiert. Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde durch den Staatschutz &uuml;bernommen.</p>
<p><em>31.07.2024 Dohna</em></p>
<p>In Dohna wurden am Mittwoch f&uuml;nf Wahlkampfhelfende (14-20 Jahre) der Linken beschimpft, bedroht und verfolgt. Diese waren nachmittags unterwegs um Wahlwerbematerial zu verteilen, als sie von einem Mann zun&auml;chst verbal und dann mit einem Schwert bedroht und verfolgt wurden. Die Betroffenen konnten fl&uuml;chten und der T&auml;ter durch die Polizei ermittelt werden. Gegen ihn wird nun wegen des Verdachts der N&ouml;tigung ermittelt.</p>
<p><em>31.07.2024 Heidenau</em></p>
<p>Am Abend des 31.07.2024 waren zwei Personen (16 und 18 Jahre) in Heidenau auf dem Elbradweg unterwegs. Sie rissen mehrere Wahlplakate herunter und zeigten wiederholt den Hitlergru&szlig;. Gegen Beide ermittelt nun der Staatschutz wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbesch&auml;digung.</p>
<p><em>28.07.2024, Greiz</em></p>
<p>Im Nachgang einer Wahlkampfveranstaltung der AfD sowie entsprechender Gegenproteste, blockiert eine Gruppe von rund 15 Neonazis den Eingang zu einem Wahlkreisb&uuml;ro der Linkspartei und hindert Personen daran das B&uuml;ro zu betreten. Im Anschluss versucht die Gruppe der Neonazis in den Innenhof zu st&uuml;rmen.<br>
<a href="https://x.com/linksjugend_th/status/1818257875854094375" aria-label="1818257875854094375">Quelle: Linksjugend Solid Th&uuml;ringen</a></p>
<p><em>27.07.2024 Leipzig Probstheida</em></p>
<p>Gro&szlig;er Aufsteller Wahlplakat der SPD rassistisch beschmiert mit &bdquo;Danke f&uuml;r Moscheen und Messer&ldquo;</p>
<p><em>27.07.2024 Dresden Seevorstadt</em></p>
<p>Ein Wahlkampfteam der Piraten wurde in der Nacht zum Samstag von einer Gruppe bestehend aus drei M&auml;nnern und einer Frau bedroht. Das Team war gerade dabei Plakate f&uuml;r die anstehenden Landtagswahlen auf der Prager Stra&szlig;e in der Seevorstadt. In Dresden hat es erneut einen &Uuml;bergriff auf ein Wahlkampfteam gegeben. Eventuell gibt es einen Zusammenhang zur Elblandrevolte, die schon wegen mehrfacher Angriffe im Fokus der Polizei steht.</p>
<p><em>27.07.2024 Dresden Neustadt</em></p>
<p>In der Nacht zum Samstag wurde das Fenster des B&uuml;ros der Partei &bdquo;Die Piraten&ldquo; in der Neustadt bespr&uuml;ht. In einer Pressemitteilung der Piraten verwiesen sie auf das &bdquo;Lambda&ldquo;-Symbol als Erkennungszeichen der rechtsextremen Identit&auml;ren Bewegung. Auch in diesem Fall ermittelt der Staatsschutz.</p>
<p><em>26.07.2024, Cottbus (BRB)<br>
</em>Eine&nbsp;CDU-Landtagskandidatin wird beim Aufh&auml;ngen von Wahlplakaten in Gegenwart ihrer Kinder rassistisch beleidigt und von der Angreiferin anschlie&szlig;end mit einem Schlag in den Nacken verletzt.</p>
<p><em>24.07.2024 Chemnitz Zentrum</em></p>
<p>Polizist*innen stellten zwei Personen fest, welche mehrfach verfassungsfeindliche Parolen skandiert haben sollen. Zudem soll die 23-J&auml;hrige den Hitlergru&szlig; gezeigt und sechs Wahlplakate von Laternen abgerissen haben.</p>
<p><em>21.7.2024, Erfurt</em></p>
<p>Die Scheiben des Wahlkreisb&uuml;ro von Bodo Ramelow, Karola Stange und Andr&eacute; Blechschmidt (alle Die Linke) in der Innenstadt werden versucht einzuschlagen und dadurch besch&auml;digt.<br>
<a href="https://x.com/bodoramelow/status/1814898344826712306" aria-label="1814898344826712306">Quelle:&nbsp;x.com &ndash; Bodo Ramelow</a></p>
<p><em>20.07.2024 Leipzig M&ouml;ckern</em></p>
<p>Zwei M&auml;nner entfernen 3 Wahlplakate der Partei Die Linke und beleidigen daraufhin den anwesenden Wahlkampfhelfer*innen der betroffenen Partei.</p>
<p><em>19.07.2024 Leipzig Meusdorf</em></p>
<p>Mann wird von Wahlhelfer*innen der Partei Die Linke auf Abrei&szlig;en von Plakaten angesprochen, bedroht diese daraufhin mit einem spitzen Gegenstand und beleidigt sie.</p>
<p><em>13.07.2024 Bleicherode</em></p>
<p>Im Rahmen einer bundesweiten Aktion von Neonazis, wird vor dem Wahlkreisb&uuml;ro der Landtagspr&auml;sidentin und Abgeordneten der Linkspartei, Birgit Pommer, ein schwarzer Holzkreuz mit rassistischem Inhalt aufgestellt.<br>
<a href="https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/nordhausen/article406790488/holzkreuz-vor-buero-der-landtagspraesidentin-birgit-pommer-in-bleicherode-aufgestellt.html" aria-label="holzkreuz vor buero der landtagspraesidentin birgit pommer in bleicherode aufgestellt">Quelle:&nbsp;Th&uuml;ringer Allgemeine</a></p>
<p><em>22.06.2024 Dresden Mitte</em></p>
<p>Am Wochenende vom 22.06.2024 wurde ein Loch in einem Fenster in der dritten Etage des Herbert-Wehner-Hauses gefunden. Da sich im betroffenen Haus das Parteib&uuml;ro des SPD-Landesverbandes befindet, hat der Staatsschutz der Polizei Dresden die Ermittlungen aufgenommen. Laut Polizei sei das Projektil einer Druckluftwaffe an der Doppelscheibe abgeprallt. Personen wurden nicht verletzt.</p>
<p><em>07.06.2024, Eisenberg</em></p>
<p>In einem Supermarkt wird der Linken-Politiker Steffen Much von einem Mann beschimpft, bespuckt und am T-Shirt gepackt sowie bedroht.<br>
<a href="https://www.otz.de/lokales/saale-holzland-kreis/article406542191/koerperlicher-angriff-auf-linken-politiker-im-saale-holzland.html" aria-label="koerperlicher angriff auf linken politiker im saale holzland">Quelle:&nbsp;OTZ</a></p>
<p><em>Anfang Mai, Saalfeld-Rudolstadt</em></p>
<p>Der Kreistagsvorsitzende von Saalfeld-Rudolstadt wird in einem Rap-Track in sozialen Medien verunglimpft und bedroht.<br>
<a href="https://www.otz.de/regionen/saalfeld-rudolstadt/article242350768/Kreistagsvorsitzender-von-Saalfeld-Rudolstadt-wird-in-Musikvideo-bedroht.html" aria-label="Kreistagsvorsitzender von Saalfeld Rudolstadt wird in Musikvideo bedroht">Quelle:&nbsp;OTZ</a></p>
<p><em>04.05.2024, Dresden (SN):<br>
</em>Der SPD-Europawahl-Spitzenkandidat Matthias Ecke (41) wird beim Aufh&auml;ngen von Wahlplakaten von vier jungen Neonazis aus dem Umfeld der &bdquo;Elblandrevolte&ldquo; angegriffen und schwer verletzt. Er muss mehrere Tage mit einem Bruch der Augenh&ouml;hle station&auml;r behandelt werden. Kurze Zeit vorher hatten die Angreifer auch ein 28-j&auml;hriger Wahlkampf-Helfer der Gr&uuml;nen ebenfalls beim Plakatieren bedroht und angegriffen.</p>
<p><em>22.05.2024, Limbach-Oberfrohna (SN)<br>
</em>Unbekannte T&auml;ter*innen zerst&ouml;ren mit Steinw&uuml;rfen eine Fensterscheibe am Wohnhaus der Linken-Stadtr&auml;tin Elisa Grobe. Bei einem zweiten Angriff wird ein Stein durch ein ge&ouml;ffnetes Fenster geworfen.</p>
<p><em>16.04.2024, Altenburg</em></p>
<p>Das Wahlkreisb&uuml;ro des Landtagsabgeordneten Ralf Pl&ouml;tner (Die Linke) wird erneut von einem Mann und einer Frau angegriffen. Beide echauffieren sich lautstark &uuml;ber die Plakate der Partei im Schaufenster und der Eingangst&uuml;r des B&uuml;ros. Anschlie&szlig;end st&uuml;rmt der Mann in das B&uuml;ro und rei&szlig;t die Plakate herunter und fl&uuml;chtet mit der Frau vom Ort des Geschehens.<br>
<a href="https://www.facebook.com/Ralf.Ploetner.MdL/posts/pfbid02WRKAhthGFoQ9fzHRRb39EThCh6HFpimhdaecopfA3RgtiyQAE91KTtdkSFUb2xptl" aria-label="pfbid02WRKAhthGFoQ9fzHRRb39EThCh6HFpimhdaecopfA3RgtiyQAE91KTtdkSFUb2xptl">Quelle:&nbsp;Ralf Pl&ouml;tner</a></p>
<p><em>18.02.2024, Schnepfenthal (TH)<br>
</em>Mit Brands&auml;tzen ver&uuml;ben unbekannte T&auml;ter einen Brandanschlag auf den Pkw und das Wohnhaus des SPD-Kommunalpolitikers Michael M&uuml;ller. Eine im Wohnhaus schlafende vierk&ouml;pfige Familie entkommt nur durch gl&uuml;ckliche Zuf&auml;lle den Flammen. Es entsteht ein Sachschaden von mehreren 10.000 Euro.</p>
</div>
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