5. Oktober 2018
Der gemeinnützige Verein Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V. macht seit 19 Jahren eine wichtige und unersetzliche Arbeit im Bundesland: Er engagiert sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus und unterstützt Betroffene rechter …
14. Juni 2018
Juristisches Gutachten belegt: Überprüfung von Demokratieprojekten ist verfassungsrechtlich bedenklich und nicht verhältnismäßig Verbände fordern vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Basis von Qualitätsstandards statt intransparenter Prüfung durch Geheimdienste Die Sicherheitsüberprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem …
25. Januar 2011
Diese Erklärung und die »Hinweise zur Erklärung für Demokratie« werden mit den Zuwendungsbescheiden an die Träger zur Unterschrift verschickt. Der Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Ulrich Battis kam in einem Gutachten zu dem Schluss, dass Teile der …
15. September 2006
In einer Pressemittelung vom 15. September 2006 erläutert der parlamentarische Staatssekretär des BMFSFJ, Dr. Hermann Kues, die Planungen des Ministeriums für ein neues Programm des Bundes gegen Rechtsextremismus. In dieser Pressemitteilung heißt es, das Bundesfamilienministerium …
26. September 2005
Die Landesregierung hatte der Beratungsstelle, die sich landesweit um Opfer rechter Gewalt kümmert, zunächst die Fördermittel für 2005 gestrichen. Aber zivilgesellschaftliche Initiativen und Bündnisse sowie Politiker der SPD, der PDS und von B90/Die Grünen hatten …
4. Februar 2005
Die Brandenburger Landesregierung will für Opfer rechtsextremer Gewalt keinen Cent mehr ausgeben. Der Verein Opferperspektive, der seit vielen Jahren Opfern rechter Gewalt hilft, soll nicht mehr unterstützt werden. Bisher hatte das Land mit 32.000 € …