Senftenberg

Zwei Rechte, die bereits zuvor mehrere Personen angriffen hatten, beleidigten vor einem Einkaufmarkt zwei afrikanische Studenten. Im Markt schlugen die Angreifer unter fortgesetzten Beleidigungen auf die Betroffenen ein. Die Opfer mussten ambulant behandelt werden. Die Polizei erließ Haftbefehl gegen die Täter.

Senftenberg

Ein Punk und seine Großmutter wurden Vormittags auf dem Weg zum Einkaufen von zwei Rechten beschimpft und angegriffen. Der junge Mann wurde durch Schläge verletzt. Die Angreifer verfolgten die Betroffenen. Die Täter zeigten mehrmals den sog. Hitlergruß. In Folge des Angriffs musste die 70jährige Frau stationär behandelt werden.

Cottbus

Zwei Studenten aus Syrien wurden vor einem Wohnheim von zwei jungen Frauen als »Scheiß Kanaken« beschimpft. Die Studenten reagierten zuerst nicht. Nach weiteren rassistischen Beleidigungen kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung. Schließlich schlug eine der Frauen mit einem Schlagring einem der Studenten unvermittelt ins Gesicht. Der Geschädigte setzte sich zur Wehr. Die eintreffende Polizei nahm von beiden Seiten Anzeigen auf.

Viele kleine Schritte

Erfahrungen aus der Arbeit einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Brandenburg, erschienen in: Bathke/Spindler (Hg.) Neoliberalismus und Rechtsextremismus in Europa. Zusammenhänge – Widersprüche – Gegenstrategien. Berlin 2006

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Gehörverlust nach rechtem Angriff

Am 29. März 2006 wird am Amtsgericht Luckenwalde, Saal 21, ab 9.30 Uhr ein Angriff von zwei Männern auf einen vietnamesischen Imbissbetreiber verhandelt. Den zwei Angeklagten wird u.a. Volksverhetzung und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Der Geschädigte hört seit dem Angriff auf dem rechten Ohr nur noch Rauschen.

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Ein fremdenfeindlicher Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden

Seit Januar 2000 hat die Opferperspektive von über 60 Anschlägen auf ausländische Imbisse und Angriffe gegen Imbissbetreiber in Brandenburg Kenntnis erlangt. Zumeist handelte es sich dabei um Brandanschläge. Einige Anschläge hatten für die Betroffenen verheerende Folgen. In allen Fällen, in denen die Täter ermittelt werden konnten, war ohne Ausnahme Rassismus die Motivation für die Tat.

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Kundenbeziehungen der besonderen Art

Imbissbetreiber mit Migrationshintergrund in Brandenburg sind oft mit Kunden konfrontiert, von denen sie auf Grund ihrer Herkunft abgelehnt werden. Unter Alkoholeinfluss tritt diese Ablehnung meist deutlicher zu Tage. Zwar sind alkoholisierte Gäste für alle gastronomischen Betriebe eine Belastung, doch in diesen Fällen begünstigt die enthemmende Wirkung von Alkohol häufig auch fremdenfeindliche und rassistische Ausbrüche.

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Reform der polizeilichen Erfassung rechter Straftaten

Am 10. Mai 2001 beschloss die Innenministerkonferenz (IMK) ein neues Meldesystem für politisch motivierte Straftaten. Damit hoffte man, der anhaltenden Kritik an der offiziellen Zählung rechtsextremistischer GewaIttaten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Drei Jahre danach zeigt sich, dass alte Probleme nach wie vor ungelöst sind. Von Marc Holzberger und Heike Kleffner, zuerst erschienen in Bürgerrechte & Polizei/CILIP 77

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