Opferhilfen registrieren in Brandenburg regelmäßig Übergriffe gegen Ausländer und Linke.
Von Joachim Fahrun
“Von Einzelfall kann man nicht sprechen”


Opferhilfen registrieren in Brandenburg regelmäßig Übergriffe gegen Ausländer und Linke.
Von Joachim Fahrun

Opferhilfen registrieren in Brandenburg regelmäßig Übergriffe gegen Ausländer und Linke.
Von Joachim Fahrun

Am Amtsgericht Cottbus wurde am 15. Juli 2010 ein Vorfall verhandelt, der sich im Juli 2007 in Forst (Landkreis Spree-Neiße) ereignete. Angeklagt waren vier Männer wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Köperverletzung wurde zusätzlich zwei von ihnen vorgeworfen.
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In der Nacht zum 8. Juli wurden drei alternative Jugendliche in Bad Freienwalde nach dem WM-Spiel Deutschland-Spanien von Neonazis angegriffen. Am Ende gab es mehrere Verletzte. Der mutmaßliche Anführer der neonazistischen Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB) war nach Augenzeugenberichten an den Auseinandersetzungen beteiligt.
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Angesichts einer »latenten Fremdenfeindlichkeit in Teilen der Bevölkerung« und gesellschaftlicher Bedingungen, in denen »Rechtsextremisten immer wieder einen Boden für ihre gefährliche und menschenverachtende Ideologie finden«, leiste der Verein Opferperspektive »eine wichtige Arbeit, die zunehmend präventiven Charakter trägt«.
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Rassismus kann jederzeit in Gewalt umschlagen. Viele Flüchtlinge und MigrantInnen leben mit dieser ständigen Angst. Und viele glauben, an dieser Situation nichts ändern zu können.
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Engagierte BürgerInnen und alternative Jugendliche sind häufig das Ziel organisierter Kampagnen und Angriffe von Rechten in Brandenburg. In Zossen geht im Januar das »Haus der Demokratie« in Flammen auf. Der Täter ist ein junger Mann aus dem Umfeld der örtlichen Kameradschaft.
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Bei den Landtagswahlen im September 2009 kam das Aus für die DVU. Nach zwei Legislaturperioden verfehlte die Partei den Einzug in das Landesparlament. Auch die NPD hatte keinen Erfolg.
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Martina Münch ist eine der Initiatorinnen des Cottbuser Aufbruchs. Als Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur gehört die SPD-Landtagsabgeordnete seit November 2009 der Brandenburger Landesregierung an.
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Mindestens 41 Anschläge auf Büros der Partei Die Linke hat es seit 2008 im Land Brandenburg gegeben. Zwölf Attacken ereigneten…
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Am Donnerstag, dem 1. Juli 2010, wird vor dem Amtsgericht Potsdam gegen einen zur Tatzeit 24-Jährigen verhandelt. Der junge Mann…
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Vor dem Amtsgericht Rathenow findet am Mittwoch, den 30. Juni 2010, der Prozess gegen drei Schläger aus der Premnitzer rechten…
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Am Montag, den 28. Juni, findet vor dem Landgericht Potsdam die Berufungsverhandlung gegen Sebastian R. statt. Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der…
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Im Jahr 2008 eröffnete der Verein Opferperspektive eine Anlaufstelle für Opfer rechter Gewalt in Cottbus und erweiterte damit sein Angebot…
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Seit einem Aufmarsch im Februar überziehen Neonazis Cottbus mit einer Einschüchterungskampagne. Dabei schrecken die Rechten auch vor offener Gewalt nicht zurück. Innerhalb kürzester Zeit erfuhr die Opferperspektive von mehreren Angriffen. Sie alle richteten sich gegen alternative Jugendliche.
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In der Nacht zum 7. März 2010 wurden in Königs Wusterhausen vier Stolpersteine mit Hakenkreuzen beschmiert, im Bahnhof die Parole »Deutsche wehrt euch gegen diesen Judenstaat. Scheiß auf Israel« hinterlassen. Seit Wochen sind in der Stadt verstärkt Neonazis aktiv. Mit gezielten sogenannten Anti-Antifa-Aktionen wird ein junger Mann bedroht, der sich gegen die rechten Umtriebe engagiert.
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Mit Erleichterung und Freude reagierte Musa E. auf den Beschluss des Landgerichts Potsdam. Richter, Staatsanwaltschaft und Verteidigung einigten sich im…
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Am Montag, den 26. April 2010, beginnt vor dem Potsdamer Landgericht das Berufungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Musa E. Dem…
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Bereits im Januar gab der Bundesgerichtshof der Revision eines der Täter von Templin statt. Das Verfahren muss nun erneut vor dem Landgericht Neuruppin aufgerollt werden. Ein weiteres Kapitel in der strafrechtlichen Aufarbeitung des Mordes an Bernd K. fand am 15. April 2010 vor dem Amtsgericht Prenzlau statt.
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Am Mittwoch, 24. März 2010, wird vor dem Amtsgericht Cottbus gegen zwei Männer und eine Frau wegen Körperverletzung verhandelt. Sie…
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Für das Jahr 2009 haben sieben Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in den östlichen Bundesländern und Berlin…
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Nachdem Ende Januar das »Haus der Demokratie« niedergebrannt wurde, bedrohen Neonazis weiterhin Aktive der Bürgerinitiative »Gesicht zeigen«. Wegen des Brandes ermittelt die Polizei inzwischen gegen weitere Tatverdächtige.
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Rechte Gewalt bewegte sich im Jahr 2009 auf dem Niveau des Vorjahres. Mindestens 138 Personen waren direkt von Angriffen betroffen.…
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In der Nacht zum 23. Januar wurde das »Haus der Demokratie« der Bürgerinitiative »Zossen zeigt Gesicht« durch einen Brandanschlag vollständig zerstört. Heute wurde bekannt, dass die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen hat. Der Jugendliche soll geständig sein und die rechtsextreme Motivation der Tat eingeräumt haben.
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Am 27. Januar beginnt am Landgericht Cottbus der Prozess gegen neun Männer, die der rechten Szene zugerechnet werden. Sie sollen…
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In der Nacht vom 22. auf den 23. Januar brannte das »Haus der Demokratie« in Zossen vollkommen nieder. Der Brand wurde gegen 23 Uhr entdeckt. Im Lauf der Nacht entschied die Feuerwehr, das Haus kontrolliert abbrennen zu lassen. Laut Polizei besteht der Verdacht auf Brandstiftung.
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René D. kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. Das Amtsgericht Rathenow verurteilte den einschlägig vorbestraften Neonazi am 22. Dezember 2009 wegen…
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Marcel H. hat überraschend seine Berufung zurückgezogen. Wegen rassistisch motivierter Körperverletzung muss der ehemalige Vorsitzende des NPD-Stadtverbands Rathenow jetzt eine…
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Drei Kommunalpolitiker aus Trebbin besuchen Orazio Giamblanco, den ein Rechtsextremist vor 13 Jahren in der Stadt beinahe totschlug.
Von Frank Jansen, erschienen im Tagesspiegel am 14.12.2009
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Am 12. November 2009 eröffnete das Amtsgericht Cottbus den Prozess gegen neun Männer. Ihnen wird vorgeworfen, im Juni 2007 den…
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