Aufklärung erwünscht? Der NSU und das Totalversagen der Sicherheitsbehörden

by mo 1. September 2013

Wir laden ein zur Podiumsveranstaltung
am 3. September 18 Uhr
Potsdam, Probebühne im T-Werk, Schiffbauergasse 4E

Mehr als 13 Jahre lang konnten Neonazis in Deutschland unbehelligt morden. Das Totalversagen der Sicherheitsbehörden hat viele schockiert. War es Zufall oder hatte dieses Versagen System und gibt es ein ernsthaftes Interesse an der Aufklärung?
Am 2. September wird im Bundestag über den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses debattiert. Aus diesem Anlass informieren und diskutieren:

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Gutachten zur Verstetigung der finanziellen Mittel zur Demokratieförderung und Bekämpfung des Neonazismus

»Eine langfristige, dauerhafte Finanzierung der Arbeit gegen Neonazismus und für Demokratieforderung ist verfassungsrechtlich möglich.« Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten der Staatsrechtler Prof. Dr. Ulrich Battis (HU Berlin), Joachim Grigoleit (TU Dortmund) und Dr. Franziska Drohsel, das von den Zentralräten, Gewerkschaften und Initiativen gegen Rechtsextremismus in Auftrag gegeben wurde.

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Königs Wusterhausen

by mo 21. April 2009

In den frühen Morgenstunden wurde ein Holzstapel angezündet, der an der
Fassade eines Jugendklubs lagerte. Die Flammen griffen auf das Dach
über. Der Brand wurde gelöscht, es entstand jedoch ein Sachschaden. Die
Kriminalpolizei ermittelt wegen Brandstiftung. Da zuletzt in dem Klub
mehrfach Veranstaltungen über Rechtsextremismus stattfanden, wird ein
politischer Hintergrund vermutet. NPD-Mitglieder und andere
Rechtsextreme hatten den Treffpunkt mehrfach als Klub für »Zecken«
bezeichnet.